Jedes Jahrhundert hatte seine Politik und Politiker, aber es hat sich in ihrem Verhalten nichts oder nicht viel verändert. Doch auch wenn ich mich frage, warum bekommt Europa den Friedens-Nobelpreis, bei diesen häufigen Streitigkeiten, dann antworte ich mir selbst, lieber Streit als Krieg. So hoffe ich, dass es auch bei der Verteilung des Geldes friedlich zugeht, denn bei Geld hört ja bekanntlich die Freundschaft auf. So sollte man dieses Geld auf keinen Fall für Sekt-Empfänge, Wein-Ankauf oder kleine Geschenke verwenden. Ihre Weinlager sind außerdem, wie man oft lesen kann, noch sehr voll. Und außerdem macht mich dieser Artikel noch nachdenklicher als ich schon bin:
Europaparlament
Kleine Geschenke für Abgeordnete
VON PETER RIESBECK, 02.08.12, 19:07h, aktualisiert 02.08.12, 19:09h
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BRÜSSEL/MZ. Die Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) hat strengere Regeln für den Umgang von Europaabgeordneten mit Gastgeschenken angemahnt. "Bisher ist der Verhaltenskodex bloß ein leeres Blatt Papier", sagte Jana Mittermaier, Leiterin des TI-Büros in Brüssel. "Es kann sein Ziel nur erreichen, wenn es mit Ernsthaftigkeit umgesetzt wird und nicht neue Schlupflöcher schafft."
Im vergangenen Jahr waren drei Europaabgeordnete auf ein Scheinangebot von britischen Journalisten der Zeitung "Sunday Times" eingegangen, Gesetze gegen Geld abzuändern. Die Parlamentarier hatten sich daraufhin einen Verhaltenskodex gegeben. So müssen seit Januar Nebeneinkünfte und Geschenke in einer Erklärung offengelegt werden. Doch zeigt ein Test einer Nichtregierungsorganisation, dass dies nur lückenhaft umgesetzt wird. 65 Prozent der 754 Abgeordneten füllen ihre Erklärung fein säuberlich per Hand aus. Und damit unleserlich. Fast zwölf Prozent der Abgeordnete gaben gar lediglich den Namen an.
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| Gerd Altmann_pixelio.de |
Auch sonst regt sich Unmut. Reisegeschenke wie Flug- oder Bahntickets oder das Übernehmen der Hotelrechnung müssen bis zu einem Wert von 300 Euro laut Ethikkodex nicht offengelegt werden. Sozialdemokraten, Grüne, Liberale und Linke ist diese Grenze zu hoch, sie wollen sie halbieren. Doch die konservative Europäische Volkspartei (EVP), der CDU / CSU angehören, blockiert. Der FDP-Abgeordnete Alexander Alvaro, sagte: "Man sollte alle Reisen angeben." Der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold ging noch weiter. Er forderte einen legislativen Fußabdruck. "Das heißt, dass man wirklich erfährt, welche Lobbyisten an einem Gesetz mit wie viel Geld mitgearbeitet haben. Das gibt es in den USA, aber leider nicht in Europa."
Doch die EVP lehnt eine Verschärfung bislang ab. Im kommenden Monat soll im Präsidium erneut beraten werden. Jana Mittermaier von Transparency mahnt: "Wir sind enttäuscht von dem, was bisher erreicht wurde."
Leuten
und Land könnte es passabel ergehen,
gäb's
nicht die winzigen Wörtchen mein und dein,
die
auf der Erde höchst Wunderliches zusammenbrauen!
Wie
stapfen sie überall rüstig und verheerend
und
treten die Welt umher wie einen Ball.
Ich
glaube, dass ihr Krieg nie enden wird.
Die
völlig überflüssige Habgier
wächst
um alles seit Evas Zeiten,
macht
alle Herzen und Reiche irre.
Weder
Hand noch Zunge
erstreben
und lieben anderes als Falschheit Zerteilung Umsturz.
Die
Lehren und Wirkungen liegen offen.
(Übertragung
aus dem Mittelhochdeutschen von Wersch)
(Gottfried von Straßburg, gestorben ca. 1220)
Heutige-Welt-Kunst
Anders sein und anders scheinen,
Anders reden, anders meinen,
Alles loben, alles tragen,
Allen heucheln, stets behagen,
Allem Winde Segel geben,
Bös- und Guten dienstbar leben;
Alles Tun und alles Tichten
Bloß auf eignen Nutzen richten:
Wer sich dessen will befleißen,
Kann politisch heuer heißen.
(Friedrich von Logau, 1604-1655)
Mein Wunsch wäre, eine Politik die nur der Allgemeinheit dient. Politiker die diesen Wunsch, meinen Wunsch, umsetzen würden ohne zuerst an sich zu denken. Leider gibt es dies nur in einem Land, dem Traumland ...
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