 |
| Josef Neumayerpixelio.de |
... eine furchtbare Mischung für mich. Es ist wie ein Absturz ... Wenn ich an Schröder denke, denke ich an eine verfehlte Politik. Nein, nicht an Quark, sondern an Quak, Quak ... was hat dieser Mann als Kanzler alles erzählt? Was ist heraus gekommen, Sozialabbau, Hartz IV. Und die Nachfolger machen munter weiter ... Wie muss so ein Artikel, nachzulesen bei Focus-Online, nicht nur auf die Betroffenen sondern auf uns alle wirken. Für nichts ist Geld da, nur für den Selbstbedienungsladen Regierung.
Luxusflotte für den Altkanzler: Bezahlt der Staat Gerhard Schröder sieben Dienstwagen?
- weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/luxusflotte-fuer-den-altkanzler-bezahlt-der-staat-gerhard-schroeder-sieben-dienstwagen_aid_856910.htmlfür
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat beschlossen, die Privilegien von zukünftigen Ex-Staatschefs zu beschneiden. Grotesk erscheint vor diesem Hintergrund, welche Leistungen Altkanzler derzeit angeblich bekommen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss am Donnerstag, dass Kanzler und Präsidenten nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt künftig nur noch maximal vier Mitarbeiter in ihren Berliner Büros bezahlt bekommen. Um weitere Kosten zu sparen, sollen diese Büros in Gebäuden des Bundestags untergebracht werden. Die Einsparungen sollen aber erst für künftige Amtsinhaber greifen.
 |
| Rainer Sturm_pixelio.de |
Die SPD wollte vor allem die Amtsausstattung von Christian Wulff beschneiden, der im Februar 2012 nach nur eineinhalb Jahren als Bundespräsident zurückgetreten war. Ein Antrag der Opposition sah vor, dass Staatsoberhäupter, die wie Wulff ihre erste Amtszeit vorzeitig beenden, nur noch so lange Anspruch auf Sach- und Personalleistungen haben, wie sie im Amt waren. Ein unbefristeter Anspruch sollte erst nach einer vollen Amtsperiode gelten.
Dienstwagenflotte für Ex-Amtsinhaber keine Ausnahme
Die Geldbezüge, die 2013 für Ex-Präsidenten von derzeit 199 000 Euro auf 217 000 Euro im Jahr steigen sollen, werden nach dem Beschluss aber nicht angetastet. Die Bundesregierung wird aber aufgefordert, im betreffenden Gesetz über die Ruhegelder das Wort „Ehrensold“ durch den Begriff „Altersbezüge“ zu ersetzen.
Angesichts dessen erscheinen die Altkanzler-Privilegien von Gerhard Schröder geradezu grotesk: Laut eines Online-Berichts der „Hamburger Morgenpost“ stehen dem in Hannover lebenden Schröder sieben Dienstfahrzeuge zur Verfügung. Haushaltsexperten hätten dies in einer Aufstellung über die Ausstattung der Büros ehemaliger Regierungschefs bekannt gegeben. Einige Teilnehmer waren offenbar „mehr als überrascht“ über die „üppige Versorgung“ mit Mitarbeitern und Limousinen. Nach Angaben von Haushaltspolitikern kann Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl demnach auf sechs solcher „personengebundener Sonderschutzfahrzeuge“ zurückgreifen, Helmut Schmidt auf vier. Die Kosten für die luxuriösen, gepanzerten Fahrzeuge trage das Bundeskriminalamt – also der Steuerzahler.
...
Was soll man zu diesem Artikel, und den Machenschaften der jeweiligen Regierungen noch sagen. Gibt es in Deutschland keine Politiker die Stolz und Ehre in sich fühlen etwas für ihr Land zu tun, wie sie es geschworen haben, nicht nur für sich selbst? Was das Schlimmste ist, diese Menschen glauben auch noch, sie hätten diese Privilegien verdient.
 |
| Gerd Altmann_pixelio.de |
